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AirBnb Verbot in Berlin

AirBnb Verbot in Berlin
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Die Nachricht war zunächst ein großer Schock für Anhänger des Social Travelling: AirBnb, Wimdu, 9Flats und andere Anbieter sollen verboten werden, um den steigenden Mietpreisen entgegenzuwirken. Doch wie sieht die gesetzliche Lage tatsächlich aus? was muss ich als Reisender beachten? Und was mache ich, wenn ich Unterkünfte vermiete?

Die Fakten

Seit dem 1. Mai 2016 ist es in Berlin verboten, ganze Wohnungen als Ferienunterkünfte zu vermieten. Viele Angebote, die auf Plattformen wie Airbnb, Wimdu oder 9Flats zu finden sind, sind somit illegal geworden. Dem ging eine zweijährige Frist voraus, in der noch eine Übergangszeit für das sogenannte Zweckentfremdungsgesetz herrschte. Diesem Gesetz nach sollten Wohnungen nur noch “richtig” vermietet werden, aber niht mehr für kurze Zeiträume. So sollte der steigenden Gentrifiziereung und den immer höheren Mieten eintgegengewirkt werden.

Die Schlupflöcher

Eine sogenannte Ausnahmeregelung kann aber vom Vermieter erwirkt werden, um seinen Wohnraum doch noch weiter als Ferienwohnung anbieten zu können. Wie genau die Rahmenbedingungen für diese Ausnahme sind, ist aber noch nicht genau bekannt. Um diesen Punkt werden sich die Juristen in der nächsten Zeit wohl noch streiten müssen. Hinzu kommt, dass die Zweckentfremdung dem Vermieter erst nachgewiesen werden muss. Ein Verbot oder eine Strafe auf gut Glück ist selbstverständlich nicht rechtmäßig, weshalb Berlin über 60 neue Stellen eingerichtet hat für Beamte, die nun die sogenannten Zweckentfremdungen aufspüren sollen. Werden sie fündig, kann das teuer werden für den Vermieter. Ihm droht ein Bußgeld von bis zu 100 000 Euro.

Legal oder illegal?

Die Frage der Legalität von Ferienwohnungen kann eigentlich ganz einfach geklärt werden: Es dürfen keine ganzen Wohnungen vermietet werden. Die Vermietung eines Großteils der Wohnung oder eines einzelnen Zimmers hat der Berliner Senat jedoch nicht unter Strafe gestellt. Also kann nach wie vor ein Zimmer vermietet werden, wenn der eigentliche Vermieter in der gleichen Wohnung lebt. Das mag auf den ersten Blick wie ein Nachteil erscheinen, bringt aber eigentlich nur Vorteile. Es ist jemand da, der die Umgebung erklärt, die besten Ausflugstipps und Geheimtipps kennt und abends lässt sich am Küchentisch trefflich über Gott und die Welt diskutieren, notfalls eben mit Händen und Füßen, wenn es an der Sprache hapert.

Weitere Themen zu rechtlichen Fragen findet Ihr in unserem Forum: http://social-travelling.com/forums/forum/reiseforum/meinungen-zu-rechtlichen-fragen/

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